„Milliardengrab“ Krankenhaus-Nord in Wien: Teuerste Pflege-Arbeitsplätze Europas noch immer nicht fertig
Die Untersuchungskommission zum KH Nord: Rechtsanwältin Dr. Elisabeth Rech (Vorsitzende, Mitte). Notar Dr. Johannes F. Klackl (li.) und Mag. Thomas Reindl (1. Vorsitzender des Wiener Gemeinderats)
Foto: David Bohmann / PID
.
.
Wahrscheinlich werden die künftigen Pflege-Teams am KH-Nord – sofern dieses tatsächlich im September (2016… 2017… 2018…)2019… in Vollbetrieb gehen sollte – auf den bislang teuersten Arbeitsplätzen Europas tätig sein. Zwei zuständige Gesundheits-Stadträtinnen – Sonja Wehsely und Sandra Frauenberger – sind bereits abgetreten, und der bauführende Wiener KAV wird „umgebaut“ – ob das reicht, um das Desaster zügig zu beenden, wird sich bald zeigen…
.
Foto: APA / Robert Jäger
.
Waren den deutschen Nachbarn die monströsen Baustellen wie die Elb-Philharmonie (Hamburg), der Mega-Bahnhof „Stuttgart 21“ oder der „ewige Neubau“ des riesigen Pannen-Flughafens Berlin-Brandenburg sowohl finanziell als auch organisatorisch völlig aus dem Ruder gelaufen, so droht dem Bau des KH-Nord in Österreichs Hauptstadt wohl ein ähnliches Desaster. Mitte Juni hat sich jetzt eine U-Kommission des Wiener Gemeinderates (Stadtparlaments) konstituiert. Bereits Mitte Mai hatte der Bundes-Rechnungshof die gänzlich fehlende Kompetenz des bauführenden Wiener Krankenanstaltenverbundes (KAV) öffentlich scharf kritisiert.
Die Untersuchungskommission soll bei ihren öffentlichen Sitzungen in den kommenden Monaten die politischen Verantwortlichkeiten für Bauverzögerung und Kostenexplosion klären. Dabei wird sie viele offene Fragen zur Leistungs- und Bedarfsentwicklung, zum Grundstück, zur Bauherrenfunktion des KAV, zur Vergabe von Leistungen, zu Bauausführung, Kosten und Finanzierung sowie Betriebsorganisation des Krankenhauses Nord zu stellen haben.
Die Kommission setzt sich aus 18 Mitgliedern zusammen, die nach folgendem Schlüssel von den im Gemeinderat vertretenen Fraktionen nominiert wurden: 8 SPÖ, 6 FPÖ, 2 Grüne, 1 ÖVP, 1 NEOS. Vorsitz und Vize wurden gelost. Gemäß der Wiener Stadtverfassung ist die Dauer von U-Kommissionen auf zwölf Monate begrenzt. Die Ergebnisprotokolle der Sitzungen der UK sind jeweils aktuell hieröffentlich einsehbar.
