Vom Corona-Bonus des Bundes für Beschäftigte in der Altenpflege sind bereits rund 700 Mio. Euro ausbezahlt worden, bestätigte das Bundesgesundheitsministerium gegenüber der dpa. Hinzu treten die Aufstockungsbeträge der Bundesländer in der halben Höhe. Dagegen bleibt der Corona-Bonus für Beschäftigte in Krankenhäusern weiterhin ein höchst strittiges Thema, da nur etwa jede(r) Vierte überhaupt anspruchsberechtigt sein soll.
Insgesamt haben bis Juni rund 80 Prozent der Pflegeeinrichtungen einen Antrag auf Finanzierung der Corona-Prämie gestellt, meldete der GKV-Spitzenverband. Auf Bundesebene wird der Bonus in Höhe von bis zu 1.000 Euro aus Mitteln der Pflegeversicherung, im ambulanten Bereich von der Krankenversicherung finanziert sowie durch Steuerzuschüsse refinanziert. Die Kosten wurden insgesamt mit einer Milliarde Euro veranschlagt. Alle Bundesländer werden – wie angekündigt – den steuerfreien Corona-Bonus für die Beschäftigten zudem um bis zu 500 Euro pro Mitarbeiter*in aufstocken.
Problemfall Bayern: Geht dem reichen Freistaat das Geld aus?
Reihenweise erhalten Antragsteller derzeit negative Bescheide, obwohl ihnen der bayerische Corona-Pflegebonus (d.h. Aufstockung der Bundesprämie) laut Richtlinie eigentlich zusteht. Das zeigte kürzlich der Berufsverband DBfK-Südost kritisch auf.
Anerkennung einer systemrelevanten Berufsgruppe sehe anders aus, heißt es in der Mitteilung weiter. Die Betroffenen seien wütend und enttäuscht über das Vorgehen des Freistaates Bayern. Der DBfK vermutet, dass die verfügbaren Mittel schlicht aufgebraucht sind.
Schon zuvor war die Richtlinie geändert worden, sodass plötzlich Leistungsträger der Pflege (wie z.B. Leitungskräfte) keinen Anspruch mehr auf den Corona-Pflegebonus hatten. Jetzt erhielten auch Mitarbeitende der Tagespflege und hauswirtschaftlichen Versorgung Ablehnungen.
Rund 350 000 Anträge für den Landes-Pflegebonus seien bis Ende Juni eingegangen, bis Juli sei die Hälfte ausbezahlt worden. Weil anscheinend das Geld ausgehe, würde durch die Hintertüre Anspruchsberechtigten die Zahlung verwehrt. Frühe Antragsteller hätten Glück gehabt, so der DBfK-Südost – der Rest werde wohl leer ausgehen. So wird Wertschätzung zur Geringschätzung, Frau Pflegeministerin Melanie Huml!
