Deutscher Bundestag: Gesetz für bessere Löhne in der Altenpflege beschlossen

Der Bundestag hat am 24. Oktober in Berlin ein Gesetz für bessere Löhne in der Altenpflege beschlossen

Geldübergabe

Damit ist die gesetzliche Grundlage für einen flächendeckenden Tarifvertrag geschaffeen, mit dem Niedriglöhne in Zukunft verhindert werden. Der neue Arbeitgeberverband und die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di haben sofort mit Tarifverhandlungen begonnen. In der Altenpflege arbeiten rund 1,1 Millionen Menschen, 85 Prozent sind Frauen.

Das Arbeitsministerium kann nun Tarifergebnisse für Deutschland-weit allgemeinverbindlich erklären. Voraussetzung ist, dass die kirchlichen Arbeitgeber zuvor angehört wurden. Sie gehören zu den größten Arbeitgebern in der Branche. Tarifliche Vereinbarungen über Mindestlöhne haben künftig Vorrang vor den Vorschlägen der Pflegekommission. Derzeit gilt ein Pflegemindestlohn von 11,05 Euro pro Stunde im Westen und 10,55 Euro im Osten Deutschlands.

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