Niedersachsen: 78.000 Mitglieder werden jetzt abstimmen – Pflegekammer vor dem Aus?

In Niedersachsen sollen nach dem Willen der Landesregierung in Hannover demnächst die rund 78.000 Pflichtmitglieder entscheiden, ob es die Pflegekammer weiterhin geben soll. Ein wahrscheinliches Nein würde einen herben Rückschlag für die Interessenvertretung der Pflegenden in ganz Deutschland bedeuten.

Nach dem misslungenen Start und dem Wirrwarr rund um die Mitgliedsbeiträge will Sozialministerin Carola Reimann jetzt die Pflegenden selbst über den Fortbestand der Pflegekammer entscheiden lassen, und erklärte das Ergebnis bereits im vorhinein für verbindlich. Bereits Mitte März soll die Befragung der aller Pflichtmitglieder über die Unternehmensberatung Kienbaum erfolgen. Zudem solle die Entscheidung der Kammer über die umstrittene Präsidentin Sandra Mehmecke vorgezogen werden, forderte Reimann.

Scheideweg

Folgt man der Stimmungslage im Land, ist der Ausgang der Urabstimmung unter den Pflichtmitgliedern – von denen viele die Mitgliedschaft mangels hinreichender Aufklärung als „Zwang“ empfinden – höchst ungewiss, eine mehrheitliche Ablehnung daher durchaus wahrscheinlich. Damit wäre die Politik fein raus – bräuchte sie diesfalls auch in Zukunft keine einheitlich „starke Stimme“ der beruflich Pflegenden zu fürchten. Für die eigenständige Selbstorganisation und -vertretung der Pflegenden allerdings wäre ein ablehnendes Votum ein herber Rückschlag – nicht nur in Niedersachsen, sondern in ganz Deutschland. Der Vorwurf „Ihr könnt euch nicht einmal selbst organisieren, daher werden Andere für euch sprechen“ würde die berufspolitische Zukunft der nächsten Jahre bestimmen. Ein Scheideweg steht kurz bevor…

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