Nur viereinhalb Monate nach dem Inkrafttreten des COVID-19-Impfpflichtgesetzes ist es auch schon wieder Geschichte. Dennoch bleibt die Impfung weiterhin sehr wichtig.
Dies sieht ein Antrag der beiden Regierungsparteien ÖVP und Grünen vor, der zudem die Aufhebung der zugehörigen Verordnungen umfasst. In der Begründung wird festgehalten, dass damit keinesfalls eine Schmälerung des Beitrags der Impfung zur Bewältigung der Pandemie -vor allem im Hinblick auf die Verringerung schwerer Verläufe – zum Ausdruck gebracht werden soll. Es werde lediglich von einer Rechtspflicht abgerückt.
Notwendig ist zudem eine Anpassung des Epidemiegesetzes, um Bezugnahmen auf das aufzuhebende COVID-19-Impfpflichtgesetz wieder zu beseitigen. Die Novelle wird mit Ablauf des Tages ihrer Kundmachung in Kraft treten (>2676/A).
